In der Zeit vom 23. bis 26. Mai 2019 finden die Wahlen zum 9. Europäischen Parlament statt. Für die Bundesrepublik Deutschland wurde der 26. Mai 2019 als Wahltag für die Europawahl bestimmt. Das Europäische Parlament wird von den Bürgerinnen und Bürgern der EU gewählt; die Amtszeit beträgt fünf Jahre. Ebenfalls am 26. Mai 2019 werden die Gemeinderäte, Ortschaftsräte und Kreisräte für die Amtsperiode 2019 – 2024 gewählt. Im Folgenden finden Sie alle wichtigen Informationen zu den Wahlen.

Wahlscheinantrag bequem per Internet

Zu den Kommunalwahlen und zur Europawahl am 26. Mai 2019 können Wahlscheine neben den herkömmlichen Beantragungsarten schriftlich oder mündlich auch durch sonstige dokumentierbare Übermittlung in elektronischer Form beantragt werden (§10 Abs. 1 Kommunalwahlordnung). Wir bieten Ihnen zur Wahl die Beantragung eines Wahlscheines unter folgendem Link

Wahlscheinantrag für die Europa- und Kommunalwahl am 26. Mai 2019

an. Hier erhalten Sie ein Erfassungsformular für Ihre Antragsdaten. Die Daten auf Ihrer Wahlbenachrichtigung tragen Sie in das Antragungsformular ein. Ihnen steht es offen, sich die Unterlagen nach Hause oder an eine abweichende Versandanschrift senden zu lassen. Ihre Antragsdaten werden verschlüsselt über das Internet in eine Sammeldatei zur Abarbeitung übertragen. Für die automatische Prüfung Ihrer Daten benötigen wir unter anderem zwingend die Eingabe Ihrer Wahlbezirks- und Wählernummer. Sollten Ihre Antragsdaten nicht mit unserem dialogisierten Wählerverzeichnis übereinstimmen, erhalten Sie automatisch einen Hinweis. Der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen werden Ihnen anschließend per Post (Deutsche Post AG) zugestellt. Sollten Sie Ihre Wahlbenachrichtigung nicht vorliegen haben, können Sie auch formlos per E-Mail an info@bad-liebenzell.de einen Wahlschein beantragen. In diesem Fall teilen Sie uns bitte Ihre persönlichen Daten (Name, Vorname, Geburtsdatum und vollständige Wohnanschrift) mit.
Bei Fragen zum Antragsverfahren wenden Sie sich bitte an die Mitarbeiterinnen des Servicecenters unter folgenden Kontaktmöglichkeiten:
Telefon: 07052/408-0, E-Mail: servicecenter@bad-liebenzell.de, Fax: 07052-408-108

Veröffentlichungen zu den Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen

Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge zur Wahl des Gemeinderats und der Ortschaftsräte am 26. Mai 2019: Download pdf-Datei (0,2MB)

Europawahl am 26. Mai 2019 – Schablonen für sehbehinderte und blinde Menschen

Zur Wahl der Abgeordneten des 9. Europäischen Parlaments in der Bundesrepublik Deutschland am 26. Mai 2019 sind alle Wahlberechtigten zur Stimmabgabe aufgerufen. Wie kann die Stimme unabhängig von fremder Hilfe abgegeben werden, wenn man wegen schlechten Sehens die Wahlunterlagen selbst nicht lesen kann?

Zur gleichberechtigten Teilnahme an der Europawahl bieten die Blinden- und Sehbehindertenverbände kostenlos die Zusendung von sogenannten Stimmzettelschablonen an. Die Stimmzettelschablone wird auf den Stimmzettel gelegt. Die Felder für das „Kreuzchen“ sind in der Schablone ausgespart. Auf der Schablone sind in großer tastbarer Schrift Erläuterungen angebracht. Zusammen mit der Schablone wird - ebenfalls kostenlos - eine Audio-CD ausgeliefert. Die CD kann mit handelsüblichen CD-Playern abgespielt werden. Auf dieser CD wird die Benutzung der Schablone erklärt. Außerdem wird der Inhalt des Stimmzettels vollständig aufgesprochen.

Sind Sie selbst stark seheingeschränkt? Kennen Sie Personen, die sich für dieses Angebot interessieren? Dann fordern Sie die Schablone und eine Audio-CD mit der Aufsprache des Inhalts des amtlichen Stimmzettels kostenlos bei den Blinden- und Sehbehindertenverbänden an unter Telefon: 0761/36122.

Kontakt:

Stadt Bad Liebenzell
Wahlamt
Kurhausdamm 2-4
75378 Bad Liebenzell

Ihre Ansprechpartner sind:
Werner Komenda
Tel.: 07052/408-204
Fax: 07052/408-209
E-Mail: komenda@bad-liebenzell.de

Silvia Schuler
Tel.: 07052/408-207
Fax: 07052/408-209
E-Mail: schuler@bad-liebenzell.de

Larissa Sigel
Tel.: 07052/408-110
Fax: 07052/408-209
E-Mail: sigel@bad-liebenzell.de

Weitere Informationen zu den Wahlen finden Sie auch auf der Seite des Landkreises Calw unter www.kreis-calw.de/wahl2019

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